Fraktion

SPD-Fraktion untermauert Kritik an DITIB-Gemeinde

Veröffentlicht am
SPD Ortsverein Süßen

„Wir akzeptieren nicht, dass in Süßen für Kriege gebetet wird“. Klare Worte an die Vertreter der Süßener DITIB-Gemeinde gab es in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Süßen. Die SPD-Stadträte nahm Bezug auf die Vorkommnisse in der Moschee vom Februar 2018. Damals hatten Berichte über vom dortigen Imam initiierte Gebete für den Krieg der […]

SPD-Bundestagsfraktion

Heike Baehrens: Die Grundrente kommt

Veröffentlicht am
SPD Heike Bährens

Gut bezahlte Arbeit ist die Grundlage für eine gute Rente. Deshalb setzen wir uns mit allem Nachdruck für starke Tarifbindung, für einen höheren Mindestlohn, für ordentliche Löhne und mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ein. Wir wollen, dass Arbeit sich lohnt und Menschen nach einem langen Arbeitsleben ein Auskommen haben, das ihre Leistung anerkennt. Deshalb haben wir uns […]

Fraktion

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Diskussion um die Gewerbeflächenentwicklung

Veröffentlicht am
SPD Ortsverein Süßen

Zur Diskussion um die Gewerbeflächenentwicklung im Gemeindeverwaltungsverband hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Rössler in der Gemeinderatssitzung am 11. November wie folgt Stellung genommen: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kersting, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, „Selbstverständlich ist es wichtig, mit den Ressourcen und der Natur sorgsam umzugehen, aber was hat dies Süßen in den vergangenen […]

Ortsverein

SPD Süßen will Gewerbepark Lautertal nachhaltig entwickeln

Veröffentlicht am

Die Süßener Sozialdemokraten unterstützen eine nachhaltige und schrittweise Entwicklung des geplanten interkommunalen Gewerbeparks Lautertal. Das ist das Ergebnis der jüngsten Beratungen des SPD-Ortsvereinsvorstands zu den letzten größeren Gewerbeflächen im Gemeindeverwaltungsverband Mittlere Fils- und Lautertal. Nach dem frühestens 2020 in Kraft tretenden Flächennutzungsplan können die Kommunen Donzdorf, Süßen, Gingen und Lauterstein bis 2035 gemeinsam den Gewerbepark […]

Fraktion

DigitalPakt: Schulen erhalten mehr als 463.000 Euro

Veröffentlicht am

Die Süßener Schulen können enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes profitieren. Das hat jetzt die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens der SPD-Gemeinderatsfraktion mitgeteilt. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Mehr als 463.000 Euro davon stehen allein für die […]

SPD-Bundestagsfraktion

SPD will Kommunen sicher finanzieren

Veröffentlicht am

Die Grundsteuer ist mit etwa 15 Milliarden Euro im Jahr eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Sie musste reformiert werden, weil das Bundesverfassungsgericht eine Neuregelung der Grundsteuer bis Ende des Jahres verlangt hatte. Wäre die Neuregelung nicht zustande gekommen, hätten die gewaltigen Einnahmeausfälle die kommunale Selbstverwaltung stark beeinträchtigt. Für eine Änderung war allerdings eine Zweidrittel-Mehrheit […]

Fraktion

Gewerbepark Lautertal: SPD kämpft erfolgreich für nachhaltige Flächenentwicklung

Veröffentlicht am

Das geplante interkommunale Gewerbegebiet zwischen Süßen und Donzdorf soll nach modernsten Standards nachhaltig entwickelt werden. Das hat der Gemeinderat am Montag auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit klarer Mehrheit beschlossen und zudem festgelegt: Dem Haushaltplan des Gewerbeparks Lautertal kann nur zugestimmt werden, wenn dem Natur- und Landschaftsschutz Rechnung getragen und die Fläche […]

Fraktion

Lärmaktionplan: SPD will Tempo 30 auf allen Ortsstraßen

Veröffentlicht am

Von Lärm geplagt sind immer noch viele Bürgerinnen und Bürger, die an den alten Bundesstraßen in Süßen wohnen. Trotz deutlicher Entlastungen durch die Ortsumfahrungen B10 und B466 neu bewegen sich die Lärmwerte dort weiter vielfach auf gesundheitsgefährendem Niveau. Abhilfe soll die Umsetzung des Lärmaktionsplans schaffen, den der Gemeinderat am Montag zustimmend zur Kenntnis genommen hat. […]

Fraktion

Udo Rössler als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt

Veröffentlicht am

Der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist der alte: Bei ihrer konstituierende Sitzung wurde Udo Rössler von den SPD-Stadträten einstimmig im Amt bestätigt. Der 56-Jährige führt die fünfköpfige SPD-Fraktion seit 10 Jahren. Stellvertreter bleibt Eberhard Herrmann (60). „Wir wollen in den nächsten fünf Jahren durch engagierte Sacharbeit und mit Schwerpunkten bei Wohnen, Ortsentwicklung und Naturschutz unser […]